Die Jungen Liberalen (JuLis) Karlsruhe gratulieren Prof Alexander Van der Bellen zu seiner Wahl als Bundespräsident der Republik Österreich. „Viele Liberale hätten Frau Irmgard Griss wohl für eine noch bessere Kandidatin gehalten“, sagt Moritz Klammler, Vorsitzender der JuLis Karlsruhe und Auslandsösterreicher, „die Erfahrung, Besonnenheit und Integrität Herrn Prof Van der Bellens sind jedoch Qualitäten, mit denen er ein guter Bundespräsidenten werden kann. Ich bin sehr froh, dass die österreichischen Liberalen ihre Unterstützung für Van der Bellen erklärt haben, und dass er letztendlich die Mehrheit der Bevölkerung von seinen Qualitäten überzeugen konnte.“
Der berühmte österreichische Ökonom Joseph Schumpeter prägte den Begriff „kreative Zerstörung“ zur Beschreibung des wirtschaftlichen Wandlungsprozesses. Der Niedergang eines Unternehmens könne zwar kurzfristig mit negativen gesellschaftlichen Konsequenzen wie Arbeitslosigkeit in der Belegschaft verbunden sein; dies stelle jedoch ein notwendiges Übel dar, um eine Volkswirtschaft auf lange Frist hin zu neuen, innovativen Wirtschaftsformen zu entwickeln. In den österreichischen Präsidentschaftswahlen offenbart sich, dass auch die Politik einem solchen Prozess kreativer Zerstörung unterliegt.
Die österreichischen Wähler haben dem jahrelangen Stillstand, einer auf Besitzstandswahrung gerichteten Politik der „Groß“parteien eine Absage erteilt und suchen nach politischen Alternativen. Die Zeit, in der sich die Bevölkerung in wenige, beständige Wählergruppen aufteilen ließ, weicht heute offenbar einer neuen Dynamik. Auch der politische Liberalismus in Deutschland hat diese Entwicklung am eigenen Leibe mit dem Rausschmiss der FDP aus dem Bundestag spüren müssen. Wir haben verstanden, dass Parteien mehr denn je vor der Herausforderung stehen, sich ständig innerlich zu reformieren, um nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.
Gleichzeitig fordert diese neue Dynamik jedoch auch den Wähler, ungetestete Alternativen mit besonderem Bedacht auszuwählen. Sind die verheißungsvollen Versprechungen umsetzbar? Stellen sich kompetente Kandidaten zur Wahl? Haben komplexe Fragen wirklich so einfache Antworten? Gerade im Umgang mit Flüchtlingen sind liberale Parteien gefordert, Klartext zu reden. Wir wollen unmissverständlich erklären, weswegen es unsere Antworten auf die Herausforderungen der Zeit sind, die die Gesellschaft voranbringen, und nicht die Rückwärtstrends ewiggestriger Populisten.
Der Blick nach Österreich zeigt, dass nicht nur liberale Parteien sondern auch die Regierung gut beraten ist, sich nicht von rechten Hetzern treiben zu lassen. Für ihr Einknicken gegenüber dem rechten Rand haben die österreichischen Wähler ihre Regierung zurecht nicht belohnt. Diese politisch turbulenten Zeiten sind nicht der richtige Zeitpunkt für Schmalspurliberalismus und faule Kompromisse. Die JuLis Karlsruhe werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass die FDP in Deutschland allen Bürgern, die sich nach Fortschritt sehnen, ein echtes Angebot macht. So hoffen wir, dass sich der politische Prozess kreativer Zerstörung wirklich als ein kreativer und nicht als ein destruktiver erweist.